LokalesMittwoch, 04.05.2011 | Ingolstadt | 1737 Views
Der neue Ordnungsdienst in Ingolstadt
Text: Stadt Ingolstadt
Enge Zusammenarbeit mit Szenegastronomie und Polizei
In vielen Kommunen ist in der jüngeren Vergangenheit die Tendenz zu beobachten, dass der öffentliche Raum und hier insbesondere die Fußgängerzonen zum Feiern und zum Alkoholkonsum vermehrt in Anspruch genommen werden. Während dies für die einen Ausdruck großstädtischen Lebens ist, stören sich andere vor allem an den damit verbundenen Erscheinungen wie Lärm, Verschmutzungen und Vandalismus. Immer mehr bayerische Städte entscheiden sich deshalb, ordnungsrechtlich besonders relevante Gemeindeteile durch einen „Kommunalen Ordnungsdienst“ überwachen zu lassen.
Nicht zuletzt auf Grund der guten Erfahrungen in benachbarten Städten wie Regensburg und Neuburg hat der Ingolstädter Stadtrat am 31. März 2011 die Weichen für die Einführung eines Kommunalen Ordnungsdienstes in Ingolstadt gestellt. Der Kommunale Ordnungsdienst in Ingolstadt wird bereits diese Woche seine Tätigkeit aufnehmen. Er besteht aus zwei Streifen mit jeweils zwei Personen, die schwerpunktmäßig in der Altstadt unterwegs sein werden. Der Dienstplan über den Streifendienst variiert und wird nach Bedarf gestaltet.
Die Streifen werden durch geschultes Fachpersonal einer privaten Sicherheitsfirma durchgeführt, die direkt dem Ordnungs- und Gewerbeamt der Stadt Ingolstadt unterstellt sind. Der Kommunale Ordnungsdienst wird daher Aufgaben für die Sicherheitsbehörde im öffentlichen Raum wahrnehmen und Regelungen aus kommunalen Satzungen und Verordnungen vollziehen.
Seine Aufgaben sind insbesondere Lärm, Schmutz und sonstige Verunreinigungen sowie Alkoholexzesse zu unterbinden. Dazu wird der Kommunale Ordnungsdienst im Rahmen einer Dienstanweisung in erster Linie präventiv und deeskalierend tätig sein – selbstverständlich unbewaffnet. Er wird auch sicherheitsbedrohende Zustände aufnehmen und die Polizei informieren.
Der Kommunale Ordnungsdienst wird der Polizeiinspektion Ingolstadt und dem Hotel- und Gaststättenverband vorgestellt, um eine enge Zusammenarbeit mit der Polizei und der Szenegastronomie der Innenstadt zu ermöglichen.
Bis zur endgültigen Entscheidungsfindung für eine dauerhafte Installation des Kommunalen Ordnungsdienstes sollen die aus dem Projektzeitraum vom 1. Mai bis 31. Oktober 2011 gezogenen Erfahrungen genutzt werden. Hierzu wird sich der Stadtrat nach einem entsprechenden Erfahrungsbericht im Herbst nochmals mit dem Thema Kommunaler Ordnungsdienst befassen.
Enge Zusammenarbeit mit Szenegastronomie und Polizei
In vielen Kommunen ist in der jüngeren Vergangenheit die Tendenz zu beobachten, dass der öffentliche Raum und hier insbesondere die Fußgängerzonen zum Feiern und zum Alkoholkonsum vermehrt in Anspruch genommen werden. Während dies für die einen Ausdruck großstädtischen Lebens ist, stören sich andere vor allem an den damit verbundenen Erscheinungen wie Lärm, Verschmutzungen und Vandalismus. Immer mehr bayerische Städte entscheiden sich deshalb, ordnungsrechtlich besonders relevante Gemeindeteile durch einen „Kommunalen Ordnungsdienst“ überwachen zu lassen.
Nicht zuletzt auf Grund der guten Erfahrungen in benachbarten Städten wie Regensburg und Neuburg hat der Ingolstädter Stadtrat am 31. März 2011 die Weichen für die Einführung eines Kommunalen Ordnungsdienstes in Ingolstadt gestellt. Der Kommunale Ordnungsdienst in Ingolstadt wird bereits diese Woche seine Tätigkeit aufnehmen. Er besteht aus zwei Streifen mit jeweils zwei Personen, die schwerpunktmäßig in der Altstadt unterwegs sein werden. Der Dienstplan über den Streifendienst variiert und wird nach Bedarf gestaltet.
Die Streifen werden durch geschultes Fachpersonal einer privaten Sicherheitsfirma durchgeführt, die direkt dem Ordnungs- und Gewerbeamt der Stadt Ingolstadt unterstellt sind. Der Kommunale Ordnungsdienst wird daher Aufgaben für die Sicherheitsbehörde im öffentlichen Raum wahrnehmen und Regelungen aus kommunalen Satzungen und Verordnungen vollziehen.
Seine Aufgaben sind insbesondere Lärm, Schmutz und sonstige Verunreinigungen sowie Alkoholexzesse zu unterbinden. Dazu wird der Kommunale Ordnungsdienst im Rahmen einer Dienstanweisung in erster Linie präventiv und deeskalierend tätig sein – selbstverständlich unbewaffnet. Er wird auch sicherheitsbedrohende Zustände aufnehmen und die Polizei informieren.
Der Kommunale Ordnungsdienst wird der Polizeiinspektion Ingolstadt und dem Hotel- und Gaststättenverband vorgestellt, um eine enge Zusammenarbeit mit der Polizei und der Szenegastronomie der Innenstadt zu ermöglichen.
Bis zur endgültigen Entscheidungsfindung für eine dauerhafte Installation des Kommunalen Ordnungsdienstes sollen die aus dem Projektzeitraum vom 1. Mai bis 31. Oktober 2011 gezogenen Erfahrungen genutzt werden. Hierzu wird sich der Stadtrat nach einem entsprechenden Erfahrungsbericht im Herbst nochmals mit dem Thema Kommunaler Ordnungsdienst befassen.